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„Zähneklappern und Heulen“ hat Hessens Ministerpräsident R. Koch angesichts der katastrophalen Lage der Bundesfinanzen vorausgesagt. Der Staat soll sparen, denn die Ausgaben übersteigen bei Weitem die Einnahmen. Nach einigen Einschätzungen wird das Staatsdefizit im kommenden Jahr den zweistelligen Milliardenbetrag erreichen. Der gesunde Menschenverstand nickt dem Vorhaben zu, denn man kann nur das ausgeben, was man tatsächlich hat. Ungeachtet der weit verbreiteten Vorstellungen und/oder Wunschdenken, der Staat ist immer noch eine Entität von dieser Welt.

In den Zeitungen und in den Fernsehauftritten hört man jedoch kritische Stimmen. Die Notwendigkeit der Einschnitte bei den Ausgaben wird in Zweifel gestellt. Die Einwände lassen sich wie folgt zusammenfassen:

1) Die Ausgabenkürzungen werden die Binnennachfrage abwürgen und somit zu mehr Arbeitslosigkeit und weitern Steuerausfällen führen.

2) Die Ausgaben sollen nicht gesenkt werden, aber dafür die Steuern weiter erhoben werden(!). Nach dieser Sicht der Dinge liegen die Probleme nicht in den zu hohen Ausgaben, denn der Staat müsse seine heiligen Aufgaben ja irgendwie finanzieren, sondern in den zu niedrigen Einnahmen. Das primäre Problem dreht sich dann, hat man den Standpunkt akzeptiert, um die sog. Steuergerechtigkeit. Die Besserbemittelten und die „Stärkeren“ sollen stärker zur Kasse gebeten werden. Das primäre Target stellen dann vor allem die Körperschaftsteuer und Unternehmessteuer dar.

Nun, wie soll man diese Einwände beurteilen? Der Einwand, dass der Staat weitere Steuererhöhungen insbesondere von den Unternehmen und Einkommensstärkeren vornehmen soll, genau deshalb weil sie die Leistungsträger der Gesellschaft sind, ist eine MORALISCHE Monstrosität ohne gleichen. Die Meinung, dass ausgerechnet diejenigen bestrafft werden müssen, die unsere Zivilisation und Lebensstandard durch ihre Intelligenz, Weitsicht und Produktivität und Initiative erst möglich machen und aufrechterhalten, ist der Ausdruck der blinden kannibalischen Mentalität des Altruismus.

Ich verdamme nicht die noble menschliche Eigenschaft den anderen Menschen in der Not zu helfen. Ich verdamme die Philosophie, die in jedem einzelnen von uns ein Opfertier sieht, das nach dem Gutdünken unserer Priestern, Intellektuellen oder Politikern oder des schreienden Mobs geschlachtet werden soll, oder noch besser sich selbst zur Schlachtbank führen soll. Es ist diese selbstmörderische Philosophie des Altruismus, die unsere Gesellschaft in den Abgrund führt, indem unsere Leistungsträger zugunsten der Unfähigen, der Faulen und der Behinderten abgeschlachtet werden. Glaubt nicht mal eine Sekunde, dass die Unfähigen, die Faulen oder die Behinderte von diesem Schlachtfest langfristig profitieren werden.

Aber genug vom Moralischen, auf welches in anderen Beiträgen näher eingegangen werden wird. Wie viel ökonomischen Sinn haben die Argumente von der Abwürgung der Binnennachfrage und der Besteuerung der Unternehmensgewinne? Was ist der ökonomische Gehalt der sog. Steuergerechtigkeit?

Es ist ein elementarer Irrtum zu meinen, dass die Verminderung der Staatsausgaben die gesamtwirtschaftliche Nachfrage, d.h. das Volumen der Geldausgaben überhaupt, senken wird. Wo wird denn das freigesetzte Geld hin fließen? Angenommen, der Staat wird nach tatsächlich, sagen wir, 35 Milliarden Euro weniger Schulden aufnehmen. Wohin werden die dadurch freigesetzten Ersparnisse dann fließen? Werden die Menschen dann einfach nicht wissen, was mit dem schönen Geld anzufangen? Werden sie das Geld unter die Matratze legen und darauf sitzen bleiben? Werden die Kapitalmärkte nicht wissen, wohin mit den Ersparnissen?

Der unsinnigen Meinung, dass ohne die Staatsausgaben die Menschen vor der „unmöglichen“ Aufgabe stünden – wohin mit dem Geld, liegt die keynesianische ökonomische Theorie zu Grunde. Die Keynesianer, unsere Wirtschaftkommentatoren, Politiker und wahrscheinliche die Mehrheit der Bevölkerung meinen, dass die Höhe der Löhne und die Zahl Arbeitsplätze von dem Ausmaß der Konsumgüterausgaben abhängen. Erhöhe die Konsumausgaben, spare weniger und die Unternehmer werden mehr Geld haben und auf die erhöhte Konsumgüternachfrage mit einer stärken Nachfrage nach Arbeitskräften reagieren. Eine klitzekleine Nuance wird dabei aber übersehen. Die Nachfrage nach Arbeitskräften ist nur dann möglich, wenn das Geld gerade NICHT für die Konsumgüter ausgegeben wird. John Stuart Mill, einer der größten klassischen Ökonomen, hat den Sachverhalt genau beschrieben:

„What supports and employs productive labor, is the capital expended in setting it to work, and not the demand of purchasers for the produce of the labour when completed. Demand for commodities is not demand for labour. The demand for commodities determines in what particular branch of production the labour and capital shall be employed; it determines the direction of the labour; but not the more or less of the labour itself, or of the maintenance or payment of the labour. These depend on the amount of the capital, or other funds directly devoted to the sustenance and remuneration of labour …

“It is, to common apprehension, a paradox; and even among political economists of reputation, I can hardly point to any, except Mr. Ricardo and M. Say, who have kept it constantly and steadily in view. Almost all others occasionally express themselves as if a person who buys commodities, the produce of labour, was an employer of labour, and created a demand for it as really, and in the same sense, as if he had bought the labour itself directly, by the payment of wages. It is no wonder that political economy advances slowly, when such a question as this still remains open at its very threshold. I apprehend, that if by demand for labour be meant the demand by which wages are raised, or the number of labourers in employment increased, demand for commodities does not constitute demand for labour. I conceive that a person who buys commodities and consumes them himself, does no good to the labouring classes; and that it is only by what he abstains from consuming, and expends in direct payments to labourers in exchange for labour, that he benefits the labouring classes, or adds any thing to the amount of their employment.”

Ja, die Menschen mischen in ihren Köpfen einfach zwei Vorgänge, die sich logisch einander ausschließen. Man kann nicht gleichzeitig konsumieren und mit dem gleichen Geld die Arbeiter bezahlen. Wenn ich meine Brötchen beim Bäcker kaufe, dann kaufe ich nur Brötchen und bezahle nicht den Lohn der netten Verkäuferin. Der Chef meiner netten Verkäuferin bezahlt ihren Lohn, nicht ich Er kann ihr ihren verdienten Lohn nur dann bezahlen, gerade wenn er die Summe, die ich ihm durch meinen Kauf übergebe, nicht verkonsumiert, sondern spart! Denn sparen heißt ja NICHT konsumieren! Stellen wir uns aber vor, dass der Chef den Aufrufen unserer Wirtschaftsweisen und Politikern folgt und die Summe einfach, sagen wir, für einen neuen Benz ausgibt. Wird die nette Verkäuferin ihren Lohn dann bekommen? Selbstverständlich nicht! Woher denn? Das gleiche gilt auch für den Benz-Händler. Wenn er seinen Umsatz in voller Höhe für den Sekt und die Mädchen ausgibt, werden seine Mitarbeit anfangen ihre Sachen zu packen. So einfach ist das. Es sind nicht die Konsumenten, die die Löhne zahlen und die Maschinen und Rohmaterialien kaufen. Das machen nur die Unternehmer von den Mitteln, die sie sparen, also selbst nicht für die Konsumgüter ausgeben. Zugegeben, es ist eine Reihe von weiteren ökonomischen Argumenten, auf die man in dem Zusammenhang eingehen müsste. Vielleicht in den anderen Beiträgen. Aber die Grundlogik bleibt unberührt.

Nun, was ist mit der Steuergerechtigkeit und den Unternehmensgewinnen? Wenn unsere Politiker es mit dem Ziel der Vollbeschäftigung ernst meinen, dann muss man jede Art von Unternehmensgewinnen abschaffen. Warum? Ganz einfach, nimmt man ihnen das Geld weg oder noch schlimmer erhöht man noch die Unternehmenssteuern, dann werden die Unternehmer weniger Geld haben, um die Kapitalgüter(Maschinen und Rohmaterialien) und die Arbeitskräfte nachzufragen.

Das Konzept der Steuergerechtigkeit ist nur ein moralisches und ethisches Monstrum, sondern ist selbstverständlich auch ökonomisch im höchsten Grade korrumpiert (hier wird man sehen, dass Ethik und ökonomische Vernunft notwendigerweise Hand in Hand gehen.). Der Fehler rührt von der Vorstellung, dass die Gewinne ein Sack voll Geld sind, der einfach umverteilt werden kann. Tatsächlich sind die Gewinne eine buchhalterische Größe. Wenn ein Unternehmen eine teuere Maschine gekauft und installiert hat, dann wird der Anschaffungspreis nicht sofort in gleicher Höhe als Produktionskosten in der Gewinn- und Verlustrechnung aufgenommen. Vielmehr, je nach der Abschreibungsmethode, wird nur ein Bruchteil des Anschaffungspreises vom Umsatz abgezogen. Auf dieser Weise entsteht ein höherer Gewinn als zuvor.

Man kann vorstellen, dass die Verfechter der Steuergerechtigkeit die ausgeschütteten Gewinne, d.h. Dividenden und die Zinsen, meinen, welche zum Teil die Quelle der Konsumausgaben der Kapitalisten darstellen, und sie besteuern wollen. Abgesehen davon, dass die Zinseinnahmen nur einen sehr kleinen Teil der gesamtwirtschaftlichen Ausgaben darstellen, werden die Dividenden und die Zinsen vielfach wieder investiert. Man kauft damit Aktien und Wertpapiere. Besteuert man die ausgesch. Gewinne, dann vermindert man indirekt die Nachfrage nach Kapitalgütern und Arbeitskräften.

Alles in Einem, schneiden sich unsere Steuergerechten selbst ins Fleisch bzw. ins Fleisch der Arbeitnehmer und Arbeitslosen.

Die Ausgabenkürzungen des Staates sind nicht nur moralisch und ethisch zu vertreten, sondern sind auch ökonomisch höchst vernünftig. Es wäre noch für alle Beteiligten besser auch und insbesondere für die Schwachen und Arbeitnehmer und Arbeitslosen, wenn die Ausgaben des Staates auf den Bedarf eines Nachtwächterstaates reduziert würden. Der Vorstoß der großen Koalition ist nur zu begrüßen.

Mit dem Kopf voran bloggt über eine Studie einiger Harvard-Forscher, die sich mit der Einstellung der Deutschen zum Staat beschäftigt. Ein Zitat:

"Die Ostdeutschen verlieren nur sehr langsam ihre Staatsgläubigkeit. Der Anpassungsprozess dürfte ein bis zwei Generationen dauern. Allerdings wächst auch die Staatsgläubigkeit im Westen, so dass Ost- und Westdeutsche sich irgendwo in der Mitte treffen dürften."

Ich finde es erfrischend zu erfahren, daß etwas, was ich intuitiv ganz ähnlich gesehen habe, durch Forschungsergebnisse bestätigt wird. Der marxistische Sozialismus hat - utopischerweise, denn sonst wäre er nicht gescheiter - immer zum Ziel gehabt, den sozialistischen Menschen zu erschaffen. Glücklicherweise hat er sich insbesondere des Mittel der Erziehung gewidmet. Zwar hat er die Peitsche - wie jeder real existiert habende Sozialismus - nicht vergessen, doch wenigstens ist er nicht zur Lobotomie vorangeschritten.
In gleicher Weise, womöglich noch subtiler, wirkt der Wohlfahrtsstaat. Er impft seinen Bürgern ein, er sei immer für sie da und schafft sich ähnlich einer Droge seine Abhängigen selbst. Eine Bürokratie benötigt Aufgaben - nötigenfalls produziert sie diese. Das Resultat westdeutschen Versorgungsdenkens und sozialistischer Umerziehung ist die Republik, die wir haben. Diese steht auf dem Fundament, das der preussische Obrigkeitsstaat und das Hitler'sche Unterdrückungsregime geschaffen haben. Die deutsche Untertanenmentalität hat hier ihre Wurzeln ebenso wie die Ablehnung marktwirtschaftlicher Reformen. Das alles wirkt auf den ersten Blick ziemlich erschreckend und düster. Wie jede Aktion ist aber auch bei dieser die Reaktion schon im Entstehen begriffen: der klassische Liberalismus und der Libertarismus sind in Deutschland verbreitet wie seit 1848 nicht mehr.

Kaum ein Individualist wird bestreiten, daß sein Körper ausschließlich ihm gehört und er mit ihm verfahren kann, wie es ihm beliebt. Diese Position ist daher mit Recht Bestandteil des libertären philosophischen Kanons. Bezeichnet wird die Idee mit "self-ownership", im Deutschen zumeist mit "Selbsteigentum" übersetzt. Fraglich ist die philosophische Herleitung des Selbsteigentums. Lösungen werden angeboten von Hans-Hermann Hoppe und Ayn Rand . Hier darstellen möchte ich zunächst die Begründung von HHH. Diese bedient sich der Methode der Diskursethik, deren bekanntester Vertreter Jürgen Habermas ist. Dieser war auch Lehrer von HHH, wodurch sich der Kreis schließt.

Die Hoppe'sche a priori-Begründung des Selbsteigentums kann man rekonstruieren mit folgender logischer Überlegung:

1. Eine Position ist nicht rational zu verteidigen, wenn sie nicht im zwischenmenschlichen Diskurs gerechtfertigt werden kann.

2. Eine Position kann im Diskurs nicht gerechtfertigt werden, wenn sie eine oder mehrere Voraussetzungen des zwischenmenschlichen Diskurses ablehnt.

3. Eine Voraussetzung des zwischenmenschlichen Diskurses ist, dass jeder Teilnehmer ausschliesslichen Gebrauch von seinem Hirn und seinem Mund machen kann, also die tatsaechliche ausschliessliche Kontrolle ueber den eigenen Koerper.

4. Tatsaechliche ausschliessliche Kontrolle ueber den eigenen Koeper bezeichnet man als Selbsteigentum. Selbsteigentum abzulehnen bedeutet, im gleichen Zug die ausschliessliche Kontrolle ueber den eigenen Koeper abzulehnen. Mithin wird also eine Voraussetzung des Diskurs abgelehnt.

5. Daher ist die Ablehnung des Selbsteigentums rational nicht zu verteidigen.

Angreifbar ist in meinen Augen mit grundsätzlichen Erwägungen gegen die Diskursethik Prämisse Nr 1. Interessanter hier ist These Nr. 3: ist es zwingend, dass ich ausschliesslichen Gebrauch ueber Mund und Hirn habe, damit ich im Diskurs interagieren kann? Oder ist es denkbar, dass Teile der Kontrolle Dritten obliegen bzw. die Kontrolle im Konsens mit Dritten ausgeübt wird?

Andreas Ullrich schreibt:

Eben gerade hat mir ein lieber Mensch den Kopf gewaschen und gesagt, ich solle doch nicht so auf den freiheitlichen Kollegen ‘rumhacken: lieber die ‘richtig Bösen’ attakieren als die nur ein klitzekleinwenig ‘Bösen’ …

Ich weiss nicht, ob dieser Rat richtig ist. Derzeit komme ich der Überzeugung näher, dass man mehr erreichen kann, wenn man schon liberal veranlagte Menschen in weiteren kleinen Schritten hin zu einer radikaleren Liberalität hinführt. Die 'richtig Bösen' sind meist zu sehr in ihrer Ideologie verwurzelt, als dass sie selbige aufgeben wollten.

Weiter zitiert er einen Bloggerkollegen:

"Na schön, es ist mir etwas peinlich und ich bin froh, dass ich keinerlei Macht hatte damals."

Was ist eigentlich Macht? Hat ein Reicher Macht? Nein, denn Macht erfordert, dass man anderen gegen ihren Willen etwas abtrotzen kann. Mit Geld kann man aber nur Verträge abschließen, also sein Gegenüber nur mit dessen Zustimmung zu etwas bewegen. Macht ist also eine Folge des Zwangs. Zwang übt nur einer aus.

Zugegeben, die Gedanken sind unausgegoren. Jedoch sind beide Punkte meiner Meinung nach wichtig und müssen von Erzliberalen geklärt werden.

In sonntäglichen Wissenschaftsartikel malt die Times ein auf (nicht bloss ökonomischen) Fehlschlüssen basierendes düsteres Bild der Zukunft. Der Artikel wäre es wert, durchgängig kommentiert und richtiggestellt zu werden. Leider sind zwei lange Hypertext-Seiten zu lang dafür. Ich gehe davon aus, daß mein durchschnittlicher Leser den richtigen Instinkt mitbringt, nicht auf die zu einem neuen Mittelalter führenden Prognosen hereinzufallen. Ausschnittsweise jedoch dieser Abschnitt:

Not everyone believes we're doomed. Cheerier prognostications suggest that our future will more closely resemble 1990s Cuba. The American trade embargo, combined with the collapse of Cuba's communist allies in eastern Europe, suddenly deprived the island of imports. Without oil, public transport shut down and TV broadcasts finished early in the evening to save power. Industrial farms needed fuel and spare parts, pesticides and fertiliser — none of which were available. Consequently, the average Cuban diet dropped from about 3,000 calories per day in 1989 to 1,900 calories four years later. In effect, Cubans were skipping a meal a day, every day, week after month after year. Of necessity, the country converted to sustainable farming techniques, replacing artificial fertiliser with ecological alternatives, rotating crops to keep soil rich, and using teams of oxen instead of tractors. There are still problems supplying meat and milk, but over time Cubans regained the equivalent of that missing meal. And ecologists hailed their achievement in creating the world's largest working model of largely sustainable agriculture, largely independent of oil.

Can we steer ourselves towards the Cuban ideal? If so, how?

Ist nicht fantastisch, wie hier die kubanische Realität erzwungener Askese als prächtige Vision zukünftigen menschlichen Lebens dargestellt wird? Vornehmlich durch bürokratische Mißwirtschaft und politische Ausbeutung hervorgerufene ökonomische Engpässe werden verallgemeinert und wie ein Naturschicksal als gegeben hingenommen. Der Mensch solle sein Schicksal akzeptieren, sich damit abfinden.

Mein Menschenbild kommt im Untertitel des Blogs (Mensch, Freiheit, Eigentum) zur Geltung und sieht selbstverständlich anders aus: Der Mensch steht im Zentrum. Menschen haben die Freiheit, erfinderisch zu sein. Menschen wissen sich zu helfen und finden Lösungen, wenn sich Probleme ergeben. Hieraus leitet sich die Dynamik der menschlichen Entwicklung ab. Ursache für diese ist der aus der Not und den Bedürfnissen des Menschen resultierende Forschergeist. Wo Menschen und ihre Bedürfnisse sind, dort findet sich auch jemand, der Unternehmer genug ist, diese durch Einsatz seines Eigentums zu befriedigen. Untergangszenarien vom Stile grün-alarmistischer Horrorvisionen des Peak-Oils verkennen die menschliche Natur.

Ein fantastisches Zitat zur Funktion des Eigentums als Abwehrrecht von William Pitt, damals britischer Premier:

"The poorest man may in his cottage bid defiance to all the force of the Crown. It may be frail; its roof may shake; the wind may blow through it; the storms may enter, the rain may enter,—but the King of England cannot enter; all his forces dare not cross the threshold of the ruined tenement!"

Der Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften 2005 geht je zur Hälfte an Robert J. Aumann und Thomas C. Schelling. Belohnt werden ihre Arbeiten zum Verständnis von Konflikt und Kooperation mit Hilfe der Spieltheorie. Einen guten Überblick über Schellings Arbeit findet man bei der newschool, einen Artikel über Aumann ebenfalls. Nach der Verleihung des Nobelpreises von 1994 an Nash et al. wird also wiederum die Spieltheorie durch das staatliche Geld der schwedischen Zentralbank aufgewertet. Obwohl aus erzliberaler Sicht die Spieltheorie nicht bedeutungslos ist, so geht sie doch von Annahmen aus, die zumeist nicht im wirklichen Leben vorkommen (vgl. Ostrom, Governing the Commons (1990), S. 7 f.). Eine Lesemepfehlung zu einer interessanten Anwendung der Spieltheorie findet sich in Axelrod, The Evolution of Cooperation (1984).

Beim den von mir geschätzten Sozioproktologen beschäftigt sich ein kürzlicher Beitrag mit einem Test zur politischen Einstellung. Diese Test erleben zuletzt eine wahre Schwemme. Meist sind sie untauglich, klassisch liberale Positionen korrekt darzustellen. Dies gilt insbesondere für den wohl meist verbreiteten Test www.politicalcompass.org. Liberale Testroutinen dagegen sind meist relativ simpel, wie diejenige bei der Libertarian Party der USA. Bei Bryan Caplan findet sich ein weiterer. Bei liberalismus.at existiert ein deutschsprachiger Test. Eine schöne Version eines Tests mit der Möglichkeit, seinen Antworten unterschiedliche Wichtigkeiten beizumessen, findet sich bei www.quiz2d.com.

Hier ist mein Ergebnis des eingangs erwaehnten Tests vom Sozioproktologen:

You are a Social Liberal (90% permissive) and an... Economic Conservative (88% permissive) You are best described as a: Archliberal

Leider war der Test an manchen Ecken unzulaenglich und ich habe nicht immer eine Antwort waehlen koennen, die meinen tatsächlichen Vorstellungen nahe kommt.

{Link} geschrieben von Dirk @ 3:55 PM 3 Kommentare